Europarat

Mission Statement

Der Europarat ist eine zwischenstaatliche Organisation mit 46 Mitgliedstaaten im geografischen Raum Europa. Er hat zum Ziel, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitgliedsstaaten zu fördern und setzt darüber hinaus Standards und überwacht deren Einhaltung. Grundlage seiner Arbeit ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Seine Organe, bestehend aus Vertreter:innen bzw. Entsendeten der Mitgliedstaaten sowie Funktionär:innen. Sie geben Raum für Debatten und Entscheidungen, üben aber auch Kontrollfunktionen aus. Wesentliche Entscheidungs- und Kontrollaufgaben liegen beim Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung. Mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte betreibt er ein eigenes Gericht, das sich mit Verstößen seiner Mitgliedsstaaten gegen vereinbarte Praktiken befasst. Jede Person kann dort Beschwerde einreichen. Ein:e gewählte, unabhängige Menschenrechtskommissar:in macht darüber hinaus die Staaten auf Probleme aufmerksam, die die Fähigkeit der Menschen, ihre Rechte wahrzunehmen, einschränken können, und unterstützt sie dabei, Lösungen zu finden, um den Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte zu verbessern. Aktuell bildet die Unterstützung der Ukraine angesichts des anhaltenden Kriegs eine zentrale Priorität.