Petra Sitte
Medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE
Wie sinnvoll ist eine stärkere Gemeinwohlorientierung im Journalismus?
Gemeinwohlorientierter Journalismus hat viel Potenzial, gerade in einer Zeit, in der die traditionellen Finanzierungsstrukturen des Journalismus in die Krise geraten. Eine vielfältige Medienlandschaft braucht auch ein Spektrum von Angeboten ohne kommerzielle Abhängigkeiten.
Welche politischen Vorbehalte stehen aus Ihrer Sicht der Anerkennung von Journalismus als gemeinnütziger Zweck im Sinne der Abgabenordnung primär im Weg?
Meiner Erfahrung nach, auch aus anderen Politikbereichen, sind Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht immer besonders dicke Bretter. Vielleicht deshalb, weil in diesem Bereich eigentlich eine grundsätzliche Reform angebracht wäre. In diesem Fall spielen vermutlich auch Vorbehalte eine Rolle, ob sich gemeinwohlorientierter Journalismus sinnvoll definieren und abgrenzen lässt. Ich denke aber, dass man in diesem Fall auf den Sektor selbst vertrauen kann, entsprechende Standards zu formulieren.
Welche medienpolitischen Maßnahmen sind notwendig, um die Medienvielfalt zu fördern?
Neben der Anerkennung von gemeinnützigem Journalismus brauchen wir endlich passende Instrumente der öffentlichen Presseförderung, die natürlich staatsfern organisiert sein müssen. Konzentrationsbewegungen auf dem Medienmarkt und der Macht großer Plattformen muss mit entsprechender Marktregulierung begegnet werden. Und schließlich dürfen wir keine Schwächung der Öffentlich-Rechtlichen Medien zulassen, die als eigene Säule nicht gewinnorientierter Medien auch in Zukunft gebraucht werden.
Petra Sitte
Petra Sitte ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, medienpolitische Sprecherin der LINKEN und arbeitet als Fachpolitikerin vor allem zu Forschungs-, Technologie- und Innovations- sowie Netzpolitik. Federführend hat sie linke Positionen zur Modernisierung des Urheberrechts vertreten. Sie beteiligt sich auch an bioethischen Antragstellungen über Fraktionsgrenzen hinweg. Von 2013 bis 2017 war sie erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion.
Foto: Nancy Glor
Das Format: 3 Fragen – 3 Antworten
Herausforderungen, Erfahrungen, Chancen: In Kurzinterviews sprechen wir mit Akteur:innen in der Medienlandschaft zur Finanzierung und Förderkulisse von Journalismus sowie zu Fragestellungen rund um gemeinnützigen und gemeinwohlorientierten Journalismus.
